Allgemeine Geschäftsbedingungen

   

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

 

(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Petry & Sichart v. Sichartshofen GbR (nachfolgend Formularo) und Ihnen (nachfolgend Besteller), in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

 

(2) Abweichende AGB des Bestellers werden zurückgewiesen.

Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine
Dienstleistung von Formularo in Anspruch nehmen.

 

(3) Auf Formularo bieten wir Ihnen folgende Dienstleistungen an:

– Verteilung von Stellenanzeigen auf Jobbörsen,
– Synchronisation der Stellenanzeigen zwischen Jobbörsen,
– erneutes Einstellen der abgelaufenen Anzeigen auf den Jobbörsen

   

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Verträge auf diesem Portal können ausschließlich in deutscher Sprache abgeschlossen werden.

(2) Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(3) Der Zugang zur Nutzung des Formularo-Service setzt die Anmeldung voraus.

(4) Mit der Anmeldung erkennt der Besteller die vorliegenden AGB an. Mit der Anmeldung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen Formularo und dem angemeldeten Besteller, das sich nach den Regelungen dieser AGB richtet.

(5) Die Präsentation der Dienstleistung auf der Website stellt kein rechtlich wirksames Angebot dar. Durch die Präsentation der Dienstleistung wird der Kunde lediglich dazu aufgefordert ein Angebot zu machen.

(6) Mit Bestellung eines kostenpflichtigen Dienstes geht der angemeldete Besteller ein weiteres, von der Anmeldung getrenntes Vertragsverhältnis mit Formularo ein. Der Nutzer wird vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses über den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Das Vertragsverhältnis entsteht indem der
Besteller die Bestellung und Zahlungsverpflichtung durch das Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ bestätigt.

(7) Sie stimmen zu, dass Sie Rechnungen elektronisch erhalten. Elektronische Rechnungen werden Ihnen per E-Mail oder in dem Kundenkonto der
Webseite zur Verfügung gestellt. Wir werden Sie für jede Dienstleistung darüber informieren, ob eine elektronische Rechnung verfügbar ist. Weitere
Informationen über elektronische Rechnungen erhalten Sie auf unserer Website.

   

§ 3 Beschreibung des Leistungsumfanges

Der Leistungsumfang von Formularo besteht aus folgenden
Dienstleistungen:

Der Nutzer kann sich kostenlos auf der Website
registrieren. Ohne die Wahl eines Leistungspakets, kann der Nutzer jedoch keine
Dienstleistung entgegennehmen. Für die Nutzung unserer Dienstleistung fallen monatliche Gebühren an. Diese Gebühren unterscheiden sich je
nach gewähltem Leistungspaket.

Das Angebot an unterstützten Jobbörsen kann sich dabei jederzeit ändern. Formularo kann jederzeit bereits unterstützte Jobbörsen entfernen oder neue hinzufügen.

Der Nutzer kann in unserer WebApp Stellenanzeigen einstellen, bearbeiten und
löschen. Die Stellenanzeigen werden dann auf allen ausgewählten Jobbörsen
synchronisiert.

   

§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Zur Nutzung von Formularo ist zunächst eine Registrierung notwendig.

(2) Um die Dienstleistungen der Website kaufen zu können, muss der Nutzer sich registrieren und ein Benutzerkonto erstellen.

(3) Sofern der Nutzer einen kostenpflichtigen Dienst in Anspruch nehmen möchte, wird er vorher auf die Kostenpflichtigkeit hingewiesen. So werden ihm insbesondere der jeweilige zusätzliche Leistungsumfang, die anfallenden Kosten und die Zahlungsweise aufgeführt.

(4) Unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht gewähren wir für Nutzer eine freiwillige 60-Tage-Geld-zurück-Garantie, sofern die Nutzung der Dienstleistung innerhalb von 60 Tagen nach Buchung des Leistungspakets widerrufen wird.

(5) Formularo behält sich das Recht vor, für verschiedene Buchungszeitpunkte und Nutzergruppen und insbesondere für verschiedene Nutzungszeiträume unterschiedliche Entgeltmodelle zu berechnen, wie auch verschiedene Leistungsumfänge anzubieten. Der Entschluss über den Widerruf muss Formularo mittels einer eindeutigen Erklärung per E-Mail ([email protected]) mitgeteilt werden.

   

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Ein anfallendes Entgelt ist zum Zeitpunkt der Fälligkeit ohne Abzug an Formularo zu entrichten.

(2) Mit der Anmeldung, der Angabe der für das Bezahlverfahren notwendigen Informationen sowie der Nutzung des kostenpflichtigen Dienstes erteilt der Nutzer dem Betreiber die Ermächtigung zum Einzug des entsprechenden Betrags.

(3) Ein kostenpflichtiger Dienst verlängert sich um den jeweils gebuchten Zeitraum (Abonnement) automatisch, soweit dieser nicht per Telefon,
E-Mail, Brief oder über die online zur Verfügung gestellten Kündigungstools gekündigt wird. Das Recht zu außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

(4) Das Abonnement wird alle 30 Tage eingezogen.

(5) Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall von Formularo ausgeschlossen werden.

(6) Dem Besteller ist nicht gestattet die Dienstleistung durch das Senden von Bargeld oder Schecks zu bezahlen.

(7) Sollte der Besteller ein Online-Zahlungsverfahren wählen, ermächtigt der Besteller Formularo dadurch, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.

(8) Sollte Formularo die Bezahlung per Vorkasse anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen, hat der Besteller den Rechnungsbetrag innerhalb von fünf Kalendertagen nach Eingang der Bestellung, auf das Konto von Formularo zu überweisen.

(9) Sollte Formularo die Bezahlung per Kreditkarte anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen, ermächtigt dieser Formularo ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge einzuziehen.

(10) Sollte Formularo die Bezahlung per Lastschrift anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen, erteilt der Besteller Formularo ein SEPA Basismandat. Sollte es bei der Zahlung per Lastschrift zu einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund falsch übermittelter Daten der Bankverbindung kommen, so hat der Besteller dafür die Kosten zu tragen.

(11) Sollte der Besteller mit der Zahlung in Verzug kommen, so behält sich Formularo die Geltendmachung des Verzugschadens vor.

(12) Die Abwicklung kann über folgende Zahlungsmittel erfolgen:

– Kreditkarte

– Banküberweisung

– Lastschrift:

Im Falle einer vom Besteller zu vertretenden Rücklastschrift erhebt Formularo einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 8 € (acht Euro). Der Besteller kann nachweisen, dass
ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Die vorstehenden Regelungen gelten entsprechend für Zahlungen des Kaufpreises von Waren, die von Drittanbietern verkauft werden.

   

§ 6 Anmeldung und Kündigung

(1) Ein Nutzerkonto ist für seine/ihre alleinige und persönliche Nutzung und ein Nutzer darf Dritte nicht autorisieren dieses Konto zu nutzen. Ein Nutzer darf sein/ ihr Konto nicht an Dritte übertragen.

(2) Ein Nutzer ist, unter Vorbehalt, jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe eines Grundes schriftlich per Post, E-Mail, oder per online Tool abzumelden. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, innerhalb der Daten und Einstellungen im Nutzer-Account diesen vollständig und eigenhändig zu deaktivieren. Das vorher geschlossene Vertragsverhältnis ist damit beendet.

(3) Hat ein Nutzer sich für einen entgeltlichen Dienst angemeldet, so kann er spätestens einen Tag vor dem Buchungszeitraum kündigen. Wird diese Frist nicht eingehalten, so verlängert sich der kostenpflichtige Dienst je nach gewählter Buchungszeit um diese und die Kündigung wird erst zum Ende des Folgebuchungszeitraumes wirksam. Eine Kündigung ist per E-Mail oder per online Tool möglich und wird von uns schriftlich bestätigt. Damit Ihre Kündigung zugeordnet werden kann sollen der vollständige Name, die hinterlegte E-Mail-Adresse und die Anschrift des Besteller angegeben werden.

(4) Formularo kann den Vertrag nach eigenem Ermessen, mit oder ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen, zu jeder Zeit kündigen. Formularo hält sich weiterhin das Recht vor, Profile und /oder jeden Inhalt der auf der Website durch oder von dem Nutzer veröffentlich wurde zu entfernen. Falls Formularo die Registrierung des Nutzers beendet und/oder Profile oder veröffentliche Inhalte des Nutzers entfernt, besteht für Formularo keine Verpflichtung den Nutzer darüber noch über den Grund der Beendigung oder der Entfernung zu informieren.

(5) Im Anschluss an jede Beendigung von jedweder individuellen Nutzung der Services von Formularo, hält Formularo sich das Recht vor, eine Information hierüber an andere registrierte Nutzer mit denen Formularo annimmt, dass diese in Kontakt mit dem Nutzer standen, zu versenden.

(6) Die Nutzer sind verpflichtet, in Ihrem Profil und sonstigen Bereichen des Portals keine absichtlichen oder betrügerischen Falschangaben zu machen. Solche Angaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Der Betreiber behält sich darüber hinaus das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.

(7) Wird der Zugang eines Nutzers wegen schuldhaften Vertragsverstoßes gesperrt und/oder das Vertragsverhältnis aufgelöst, hat der Nutzer für die verbleibende Vertragslaufzeit Schadenersatz in Höhe des vereinbarten Entgelts abzüglich der ersparten Aufwendungen zu zahlen. Die Höhe der ersparten Aufwendungen wird pauschal auf 10% des Entgelts angesetzt. Es bleibt beiden Vertragsparteien unbenommen nachzuweisen, dass der Schaden, und/oder die
ersparten Aufwendungen tatsächlich höher oder niedriger sind.

(8) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden sämtliche Daten des Nutzers von Formularo gelöscht.

   

§ 7 Haftungsbegrenzung (Dienstleistungen)

(1) Formularo übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt und die Richtigkeit der Angaben in den Anmelde- und Profildaten der Besteller sowie
weiteren von den Bestellern generierten Inhalten.

(2) In Bezug auf die gesuchte oder angebotene Dienstleistung kommt der Vertrag ausschließlich zwischen den jeweilig beteiligten Bestellern zustande. Daher haftet Formularo nicht für Leistungen der teilnehmenden Besteller. Entsprechend sind alle Angelegenheiten bzgl. der Beziehung zwischen den Bestellern einschließlich, und ohne Ausnahme, der Dienstleistungen die ein Suchender erhalten hat oder Zahlungen die an Besteller fällig sind, direkt an die jeweilige Partei des zu richten. Formularo kann hierfür nicht verantwortlich gemacht werden und widerspricht hiermit ausdrücklich allen etwaigen Haftungsansprüchen welcher Art auch immer einschließlich Forderungen, Leistungen, direkte oder indirekte Beschädigungen jeder Art, bewusst oder unbewusst, vermutet oder unvermutet, offengelegt oder nicht, in welcher Art auch immer im Zusammenhang mit den genannten Angelegenheiten.

(3) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Formularo nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Formularo oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Formularo beruhen.

(4) Für sonstige Schäden, soweit sie nicht auf der Verletzung von Kardinalpflichten (solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) beruhen, haftet Formularo nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Formularo oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Formularo beruhen.

(5) Die Schadensersatzansprüche sind, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Sie betragen im Falle des Verzuges höchstens 5% des Auftragswertes.

(6) Schadenersatzansprüche, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Freiheit beruhen, verjähren nach 30 Jahren; im Übrigen nach 1 Jahr, wobei die Verjährung mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste (§ 199 Abs.1 BGB).

(7) Formularo behält sich das Recht vor, den Inhalt eines von einem Nutzer verfassten Textes sowie hochgeladener Dateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, ganz oder teilweise zu löschen.

(8) Formularo übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt der Stellenanzeigen, die auf den unterstützten Jobbörsen gepostet werden.

(9) Der Besteller ist verantwortlich für den Inhalt der Stellenanzeigen.

(10) Formularo haftet nicht für die Sperrung von Kundenprofilen des Bestellers auf Jobbörsen. 

   

§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn die Gegenforderung des Bestellers rechtskräftig festgestellt worden ist oder von Formularo nicht bestritten wurde.

(2) Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

   

§ 9 Widerrufsbelehrung

(1) Ist der Besteller ein Verbraucher, so hat er ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:

(2) Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, jederzeit ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Petry & Sichart v. Sichartshofen GbR

Heinrichweg 2;
82140 Olching;
Deutschland

E-Mail: [email protected]

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

(3) Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so behalten wir uns das Recht vor, Sie dazu aufzufordern uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

(4) Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden
Verträgen:

   

§ 10 Datenschutz

(1) Sollten personenbezogene Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) erhoben werden, verpflichten wir uns dazu, Ihre vorherige Einverständnis einzuholen. Wir verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Sie haben zuvor eingewilligt.

(2) Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.

(3) Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu nutzen, sofern Formularo den betroffenen Personen vorher eine schriftliche Einwilligung erteilt hat.

(4) Sie haben jederzeit das Recht, von Formularo über den Sie betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.

(5) Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/Einschränkung der Verarbeitung für den Nutzer.

(6) Weitere Angaben zum Datenschutz sind in der separaten Datenschutzerklärung zu finden.

   

§ 11 Cookies

(1) Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies einsetzen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.

(2) Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden.
Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.

(3) Durch den Einsatz von Cookies kann den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.

(4) Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).

(5) Sie können die Speicherung von Cookies akzeptieren, hierzu steht Ihnen ein Banner zu Verfügung dem Sie annehmen können.

(6) Selbstverständlich können Sie Ihren Browser so einstellen, dass keine Cookies auf der Festplatte abgelegt werden bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gelöscht werden. Die Anweisungen bezüglich der Verhinderung sowie Löschung von Cookies können Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder
Softwareherstellers entnehmen.

   

§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz von Formularo.

   

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist deutsch.

(2) Wir bieten keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch Minderjährige an. Unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls Sie unter 18 sind, dürfen Sie Formularo nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.

(3) Wenn Sie diese AGB verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Verkaufsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.

(4) Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in
diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als trennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.

(5) Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.

(6) Von Zeit zu Zeit kann diese Website auch Links zu anderen Websites enthalten. Diese Links dienen dazu, Ihnen weitere Informationen zur Verfügung zu stellen. Sie bedeuten nicht, dass wir die Website(s) unterstützen. Wir übernehmen keine Verantwortung für den Inhalt der verlinkten Website(s)